der Intercall Media s.r.o. für die Erbringung von Internet- und Telefondienstleistungen für die Region Österreich.
Die Leistungen der Intercall Media s.r.o., Horní náměstí 259/17, Znojmo 66902, im weiteren Text kurz als Intercall bezeichnet, werden ausschließlich auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erbracht. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit auch auf schriftliche oder mündliche Anfrage mitgeteilt werden, bzw. können unter www.intercall-m.com heruntergeladen werden. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für die Dienstleistungen, welche mit Kunden in Österreich, über österreichische Internet- oder Telefonanschlüsse der Intercall abgewickelt werden.
Vertragsgegenstand ist die Bereitstellung von speziellen Diensten, die über das Internet, Telefonnetz oder Mobiltelefonnetz nutzbar sind an Diensteanbieter (Vertragspartner von Intercall). Intercall bietet ihren Vertragspartnern eine Plattform, um deren Diensteangebot abwickeln zu können. Weiters übernimmt Intercall die Rechnungslegung an die Kunden im eigenen Namen aufgrund erfolgter Inkassozession vom Diensteanbieter an Intercall.
Bei den von den Diensteanbietern auf der Plattform von Intercall angebotenen Diensten handelt es sich ausdrücklich um keine Mehrwertdienste, sodass die Abrechnung des Dienstes nicht über den jeweiligen Internet- oder Telefonanbieter des Kunden erfolgt.
Für alle über die Plattform von Intercall abgewickelten Dienste gelten ausschließlich diese AGB. AGB der Diensteanbieter welche für Dienste welche nicht über die Plattform von Intercall abgewickelt werden, haben hier ausdrücklich keine Gültigkeit. Dieser Bestimmung haben sich die Diensteanbieter auch vertraglich zu unterwerfen.
Der Vertrag zwischen dem Kunden und dem Diensteanbieter kommt formfrei durch die Inanspruchnahme der Dienstleistung zustande.
Den Diensteanbietern steht es jedoch frei, den Vertragsabschluss abzulehnen.
a) Telefondienste
Bei den Diensten die über die Plattform der Intercall abgewickelt werden handelt es sich um aktive oder passive erotische Gespräche sowie Gewinnspiele der Diensteanbieter.
Es werden von den Diensteanbietern unterschiedliche Kategorien von Diensten angeboten. Zum einen handelt es sich um Chatpauschalen, bei welcher der Kunde, je nach Produkt, für einen gewissen Zeitraum täglich für eine bestimmte Zeit den Dienst in Anspruch nehmen kann und dafür einen Pauschalpreis bezahlt. Die Chatpauschale verlängert sich nicht automatisch, sondern muss sich der Kunde hier erneut anmelden.
Zum anderen offerieren die Diensteanbieter ein Chatabo, bei welchem der Verrechnungszeitraum wiederum eine bestimmte Dauer umfasst in welcher der Kunde den Dienst täglich für eine bestimmte Zeit in Anspruch nehmen kann und dafür ein Pauschalpreis in Rechnung gestellt wird. Bei dieser Dienstevariante handelt es sich um ein Abo, welches sich solange automatisch verlängert, bis der Kunde es ausdrücklich abbestellt. Hier erhält der Kunde jeweils zu Beginn einer Abrechnungsperiode die dafür anfallende Pauschale in Rechnung gestellt.
aa) Abokündigung
Der Kunde hat die Möglichkeit schriftlich (Intercall Media s.r.o., Horní náměstí 259/17, Znojmo 66902 oder info@intercall-m.com) oder telefonisch (0820 91 11 57) bis sechs Tage vor Ablauf des aktuellen Abrechnungszeitraumes das Abo zu kündigen. Eine automatische Verlängerung findet dann nicht mehr statt. Der Kunde muss sich dann für eine weitere Dienstenutzung neu anmelden. Eine Kündigung des Verbrauchers, die nicht fristgerecht ausgesprochen worden ist, wird zum nächsten nach Ablauf der Kündigungsfrist liegenden Kündigungstermin wirksam. Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Kunde den Dienst nutzen. Intercall wurde durch die Diensteanbieter ausdrücklich ermächtigt, Kündigungen der Kunden entgegen zu nehmen. Die Diensteanbieter haben sich ausdrücklich verpflichtet, gegenüber Intercall fristgerecht ausgesprochene Kündigungen zu akzeptieren.
b) Internetdienste
Weiters bieten die Diensteanbieter über eigne Internetseiten Gewinnspiele an, welche ebenfalls über die Plattform von Intercall abgewickelt werden und bei denen die Kunden durch richtige Beantwortung mehrerer unterschiedlich schwieriger Fragen vorab die Gratisteilnahme an einer Verlosung gewinnen. Der Kunde kann sodann entweder seine Gratisglücksnummer generieren und einsenden oder dreißig zusätzliche entgeltliche Glücksnummern erwerben.
Zwischen den Gratisglücksnummern und den entgeltlich erworbenen Glücksnummern besteht Chancengleichheit. Alle Glücksnummern nehmen an der Verlosung teil.
Die Glücksnummern gelten jeweils für den aktuellen Kalendermonat. Die Verlosung des Hauptpreises erfolgt immer bis spätestens 15. des Folgemonats.
Die Dienste die über die Plattform der Intercall angeboten werden sind grundsätzlich kostenpflichtig. Der aktuelle Preis ist in der Werbung oder im jeweils dem Dienst vorangeschalteten Intro zu entnehmen. Zusätzlich sind die Kosten des Telefonanrufes welche der Provider des Kunden gemäß dessen Tarifen (Festnetz- oder Mobilfunktarif) zu bezahlen.
Bei den Gewinnspielen sind die Kosten der Glücksnummern der jeweiligen für das aktuelle Gewinnspiel gültigen Internetseite zu entnehmen.
Ausdrücklich wird auf die Möglichkeit der kostenfreien Teilnahme am Glückspiel hingewiesen. Der Kunde nimmt hier durch das generieren der Postkarte und deren Versand an Intercall Media s.r.o. Postfach 25, 1102 Wien oder durch Versand einer „normalen“ Postkarte – wobei hier die Bezeichnung des Gewinnspiels und Glücksnummer eingetragen werden muss - teil. Die Postkarte nimmt genau so an der Verlosung teil als die käuflich erworbenen Glücksnummern. Die Kosten des Postkartenversandes trägt der Kunde.
Bei den Tarifen handelt es sich um Bruttotarife, in welchen die Mehrwertsteuer bereits enthalten ist.
In den Tarifen nicht enthalten sind die Verbindungs- bzw. Internetproviderentgelte, die gesondert von der jeweiligen Telefongesellschaft bzw. von Internetprovidern in Rechnung gestellt werden. Da Intercall auf diese Tarife keinen Einfluss hat, können dazu auch keine Angaben gemacht werden.
Bei dem mit den Diensteanbietern abgeschlossenen Rechtsgeschäften handelt es sich um einen im Fernabsatz geschlossenen Vertrag über Internet- und Telefondienstleistungen.
Bei im Fernabsatz geschlossenen Verträgen hat der Kunde gemäß § 5e Konsumentenschutzgesetz (KSchG) eine Rücktrittsfrist von sieben Werktagen (wobei der Samstag nicht als Werktag gilt). Die Frist beginnt bei Verträgen über Dienstleistungen, wie im gegenständlichen Fall, mit dem Tag des Vertragsabschlusses.
Kommt der Unternehmer seinen Informationspflichten nicht nach, so beträgt die Rücktrittsfrist drei Monate.
Gemäß § 5f KSchG hat der Konsument kein Rücktrittsrecht, wenn mit der Ausführung der Dienstleistung vereinbarungsgemäß innerhalb von sieben Werktagen begonnen wird.
Mit der Betätigung der Taste „6“ an seinem Telefon unterbreitet der Kunde der Intercall ein verbindliches Angebot, zu den Bedingungen der Intercall einen Vertrag abschließen zu wollen und stimmt ausdrücklich zu, dass mit der Dienstleistung unverzüglich begonnen wird.
Durch die ausdrückliche Zustimmung zum vorzeitigen Beginn mit der Dienstleistung verzichtet der Kunde auf das Rücktrittsrecht nach § 5e KSchG!
Da die Dienste nicht über Mehrwertnummern erfolgen, wird die jeweilige Dienstleistung direkt abgerechnet. Die Forderung der Diensteanbieter wurden bereits vorab an die Intercall zum Inkasso abgetreten, sodass diese berechtigt ist, die Forderung im eigenen Namen dem Kunden in Rechnung zu stellen. Die Rechnung bezieht sich auf die Nutzung von Telefon- und Internetdiensten die vom Internet- oder Telefonanschluss des Kunden in dem in der Rechnung spezifizierten Zeitraum geführt wurde. Intercall stellt diese Rechnung nur aus, wenn die automatische bzw. manuelle Identifizierung des Benutzers erfolgt ist und dieser vom System als Kunde akzeptiert und registriert wurde. Die Leistungskategorie ersehen der Kunde auf seiner Rechnung.
In dem in der Rechnung angeführten Pauschalpreis sind die Gesprächsgebühren nicht beinhaltet. Diese richten sich je nach Vertrag mit dem Fest- bzw. Mobilnetzanbieter und werden von diesem direkt abgerechnet.
Zur besseren Zuordenbarkeit der Zahlung sollte der Kunde den vorgedruckten Überweisungsträger, welcher als Allonge der Rechnung angefügt ist, verwenden.
Möchte der Kunde nicht den vorgedruckten Überweisungsbeleg verwenden, so hat er, die auf der Rechnung vermerkten Rechnungsnummer anzugeben, damit die Zahlung ihm zugeordnet werden kann.
Für Fragen zu den Rechnungen steht dem Kunden die seitens der Intercall eingerichteten Kundenhotline zur Verfügung. Die Telefonnummer der Kundenhotline ist auf der Rechnung angeführt.
Den Hinweis auf zusätzliche Gebühren erlangt der Anrufende aus der entsprechenden Werbemaßnahme. Der Dienst, der von seinem Anschluss genutzt wurde, wird zu den bekannten Konditionen grundsätzlich gesondert abgerechnet. Dies gilt auch für Mobilfunkteilnehmer mit Pre-Paid-Karte.
Wurde der Dienst über den Anschluss des Kunden (Internet, Festnetz- oder Mobiltelefon) hergestellt, wird die Verbindungsherstellung separat durch den Internet- oder Telefonanbieter des Kunden abgerechnet. Erfolgt der Service durch einen so genannten Callback (Rückruf), sind die Verbindungskosten im Betrag des Services enthalten.
Der Kunde räumt den Dienstanbietern das Recht ein, Werbung und Informationen per Telefon und/oder SMS und/oder Fax und/oder E-Mail, und/oder Post auch über unsere sonstigen Dienste und Angebote an ihn zu senden.
Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit schriftlich (Intercall Media s.r.o., Horní náměstí 259/17, Znojmo 66902 oder info@intercall-m.com) oder telefonisch (0820 91 11 57) die Zustimmung zum Erhalt von Werbung zu widerrufen.
Intercall wurde durch die Diensteanbieter ausdrücklich ermächtigt, den Wunsch der Kunden, zukünftig keine weiteren Werbungen, in welcher Art auch immer, zu erhalten, entgegen zu nehmen. Die Diensteanbieter haben sich ausdrücklich verpflichtet, gegenüber Intercall ausgesprochene Werbeverbote zu akzeptieren.
Wenn der Telefonanschluss des Kunden mit einer automatischen Rufnummerübertragung ausgestattet ist, so registriert der Computer selbsttätig seine übermittelte Telefonnummer und stellt den gewünschten Dienst nach Prüfung zur Verfügung. Liegt keine Rufnummerübertragung vor, kann der Kunde durch Drücken einer Tastenkombination die Rufnummerübertragung durch den Netzbetreiber freigeben oder - falls diese Option technisch nicht verfügbar ist - wird der Benutzer von dem Computer aufgefordert, seine Telefonnummer manuell einzugeben und den Hörer aufzulegen.
Der Benutzer wird unmittelbar darauf zurückgerufen und gefragt, ob er den Anruf bestellt hat. Durch ein technisches Verifizierungsverfahren wird festgestellt, ob der Dienst bestellt und gewünscht wurde. Wenn das richtig und stimmig ist, stellt der Computer den gewünschten Dienst zur Verfügung. Bei erfolgreicher Verbindung kommt eine kostenpflichtige Nutzung des gewünschten Dienstes zustande. Dieser wird bei uns elektronisch registriert und anschließend abgerechnet. Im Rahmen der zeitlichen Nutzungsbedingungen des Dienst-Angebotes der Diensteanbieter bestimmt der Nutzer die Dauer und Häufigkeit der Inanspruchnahme der Service-Dienste selbst.
Die Gewinnspiele werden ausnahmslos über das Internet abgewickelt unabhängig davon, ob der Kunde das Internet über einen PC, Laptop, Handy oder sein Smartphone nutzt.
Für Firmenanschlüsse bietet Intercall eine einmalige, gebührenpflichtige Registrierung pro Telefonanlage an. Weitere Informationen hierüber erhält der Kunde über die Kundenberatung.
Die in der Rechnung spezifizierten Daten kann der Kunde mit seinem Einzelverbindungsnachweis seiner Telefongesellschaft abgleichen. Erhält der Kunde zurzeit keinen Einzelverbindungsnachweis seiner Telefongesellschaft, kann er diesen rückwirkend anfordern, wobei die Fristen abhängig von seinem Netzbetreiber sind. Dies gilt auch für Fremdanbieter, die der Kunde neben seiner Telefongesellschaft nutzt. Sofern in dem Gesprächsnachweis die in der Rechnung angeführte Servicenummer zum genannten Gesprächszeitpunkt nicht aufscheinen sollte, so kann der Kunde die Kundenberatung kontaktieren. Zu beachten ist, dass es Telefongesellschaften geben mag, die im Rahmen ihrer Tarife oder eines bestimmten Tarifs einen Einzelgesprächsnachweis nicht mehr erstellen (Pauschalabrechnung bzw. sog. „flat rate“ und/oder Internettelefonie).
Die Mitarbeiter der Kundenberatung sind zu den auf der Rechnung oder im Internet (www.intercall-m.com) genannten Zeiten unter der Rufnummer 0820 91 11 57 zu erreichen. Die Kundenberater sind gerne bereit, sämtliche Fragen, die der Kunde zu seiner Rechnung oder generell zu den Diensten haben sollte, zu beantworten. Wenn der Kunde Fragen zu seiner Rechnung auf schriftlichem Wege klären will, so richtet er das Schreiben an die Postanschrift von Intercall oder an info@intercall-m.com
Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass über die Verlosung der Gewinnspiele keine Auskünfte erteilt werden können. Die Gewinner werden im Internet veröffentlicht.
Der Kunde verpflichtet sich, zur Identifizierung seiner Person wahrheitsgemäße Angaben über seinen Namen, Adresse, Geburtsdatum bzw. Alter, Telefonnummer und gegebenenfalls Kreditkartennummer und Bankverbindung zu machen. Jeder Kunde verpflichtet sich zur unverzüglichen Mitteilung der Änderung der Telefonnummer sowie einer allfälligen Adressänderung. Sollte der Kunde seiner Verpflichtung diesbezüglich nicht nachkommen, so haftet der Kunde für Kosten und etwaige Schäden, die uns dadurch entstehen. Gibt der Kunde die Änderung seiner Anschrift nicht bekannt, gelten Erklärungen von uns als zugegangen, sofern sie an die zuletzt bekannte Adresse erfolgen. Auf schriftlichen Wunsch des Kunden wird sein Zugang zu den speziellen Diensten von uns jederzeit gesperrt bzw. freigegeben. Der Anrufer hat angegeben, Inhaber des Anschlusses zu sein oder mit Zustimmung des Anschlussinhabers zu handeln. Sollte sich diese Angabe als falsch erweisen, liegt eine Täuschungshandlung zu unseren Lasten vor und wir bitten Sie um sachdienliche Angaben, damit wir den Anrufer verantwortlich halten können.
Die Teilnehmer an den Gewinnspielen stimmen ausdrücklich zu, dass er als Gewinner auf der Internetseite der Intercall bzw. auf den Internetseiten auf denen die Gewinnspiele angeboten werden, namentlich und unter Angabe des Wohnortes (nicht der genauen Wohnadresse) genannt wird. Desgleichen stimmt er zu, dass bei der Übergabe des Gewinnes ein Foto von ihm gemacht und veröffentlicht werden darf.
Die vom Kunden in Anspruch genommenen Dienste werden (wöchentlich/monatlich) durch Intercall gemäß den jeweils gültig vereinbarten Tarifen abgerechnet. Der Kunde erhält eine Rechnung. Die Forderung ist binnen der in der Rechnung genannten Frist zahlbar. Ist keine derartige Fälligkeit genannt, sind die Beträge binnen 14 Tagen ab Erhalt ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug macht Intercall die gesetzlichen Verzugszinsen geltend. Der Kunde hat außerdem für den Fall des Verzuges die der Intercall entstandenen, zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen, Mahn- und Inkassospesen sowie Rechtsanwaltskosten zu ersetzen.
Alle Überweisungskosten gehen zu Lasten des Kunden.
Jedem Kunden wird ein Limit von Euro 500 (inklusive der gesetzlichen USt.) eingeräumt, bis zu welchem er die Dienste in Anspruch nehmen kann. Nach Überschreiten dieses Limits ist Intercall berechtigt, die Inanspruchnahme der Dienste von einer Sicherheitsleistung (Barzahlung oder eine Bankgarantie) abhängig zu machen. Intercall behält sich außerdem das Recht vor, unbezahlte Rechnungen zum Inkasso weiter.
Das oben genannte Limit bezieht sich nicht auf die einzelnen Diensteanbieter sondern auf sämtliche über die Plattform von Intercall abgewickelten Dienste. Es handelt sich daher um die Summe der offenen Rechnungen unabhängig davon wie viele unterschiedliche Dienste davon betroffen sind.
Die angebotenen Dienste sind zu den Geschäftszeiten grundsätzlich verfügbar, ausgenommen während notwendiger technischer Wartungszeiten.
Mangelnde Verfügbarkeit aufgrund Überlastung oder Nichtverfügbarkeit erforderlicher Telekommunikationseinrichtungen Dritter oder Mangelhaftigkeit von Endgeräten des Kunden liegen außerhalb des Verantwortungsbereiches von Intercall bzw. der Diensteanbieter. Intercall ist widerruflich berechtigt, den Kunden von derartigen Unterbrechungen der Verfügbarkeit per Telefon und/oder SMS und/oder Fax und/oder E-Mail zu benachrichtigen.
Folgende Informationen werden auf Wunsch an den Kunden weitergegeben: Auflistung des Anrufes, der Registrierung und Bestellung des Dienstes mit Datum, Uhrzeit, Telefonnummer des Kunden, Angabe der angerufenen Telefonnummer sowie Name und Anschrift des jeweiligen Diensteanbieters, sofern diese Daten zur Verfügung stehen. Die Auflistung enthält ebenfalls Angaben über den bestellten Dienst, Dauer des Dienstes und ähnliche relevante Angaben.
Folgende Dienstleistungen sind auf Wunsch durch den Kundendienst möglich: Die Kontrolle des Kundensaldos, die Freischaltung und Sperrung des Zuganges zu den speziellen Diensten. Auskunft über Einzelheiten, wie z. B. Anrufzeit, über die erfolgten Anrufe sowie Informationen über die angebotenen Dienste können nur erteilt werden soweit diese Angaben vorliegen.
Intercall haften bei Schäden nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit, bei Schäden an einer Person jedoch auch bei leichter Fahrlässigkeit. Bei Unregelmäßigkeiten, Unterbrechungen oder Störungen, welchen ein schuldhaftes Verhalten durch uns zur nicht vollständigen Übermittlung der Dienste führte, erhält der Kunde zumindest die Kosten für den betreffenden Anruf auf seinem Saldenkonto gutgeschrieben.
Jeder Kunde hat die Telekommunikationseinrichtungen, über die er die angebotenen Dienste in Anspruch nimmt, sorgfältig zu kontrollieren, um eine missbräuchliche Inanspruchnahme Dritter auszuschließen. Wenn der Kunde diese Pflichten versäumt, hat er alle aus dem Missbrauch resultierenden Entgelte zu entrichten. Räumt der Kunde Dritten die Nutzung der Dienste über seine Telekommunikationseinrichtungen ein, so hat er ebenfalls alle daraus resultierenden Entgelte zu entrichten.
Intercall weist darauf hin, dass im Rahmen der Geschäftsbeziehung die erforderlichen Kunden- oder Lieferantendaten mit Hilfe elektronischer Datenverarbeitung gespeichert werden. Der Kunde erklärt sich damit ausdrücklich einverstanden.
Intercall kann den Zugang zu den über ihre Plattform abgewickelten Dienste verweigern, sofern zumindest einer der folgenden Gründe vorliegt:
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder durch neue gesetzliche Bestimmungen unwirksam werden, so bleiben die hiervon nicht betroffenen übrigen Bestimmungen unverändert wirksam. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit Forderungen gegen Intercall aufzurechnen, es sei denn, diese sind rechtskräftig festgestellt oder von Intercall anerkannt.
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Intercall Media s.r.o., Horní náměstí 259/17, Znojmo 66902. Diese Geschäftsbedingungen sind gültig ab dem 01.02.2011